Allgemeine Geschäftsbedingungen
BecherMann GmbH
In den Hülsen 39
D-32760 Detmold
Tel.: +49 5231 9109 896
1. 1. Geltung und Begriffsbestimmungen
Für sämtliche Geschäftsbeziehungen, insbesondere jene im Fernabsatz, zwischen der BecherMann GmbH und ihren Kunden gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, BecherMann GmbH hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Vertragserfüllungshandlungen gelten keinesfalls als Zustimmung zu von diesen Bedingungen abweichenden Regelungen.
Die Geschäftsbedingungen von BecherMann GmbH gelten auch dann, wenn BecherMann GmbH in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Geschäftsbedingungen des Kunden die Leistung vorbehaltlos ausführt.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern nach § 14 BGB.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1. Die Angebote auf der Webseite von der BecherMann GmbH stellen kein bindend verbindliches Angebot dar.
Die Darstellung des Produktsortiments im Online-Shop stellt kein rechtlich bindend verbindliches Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sämtliche Angebote sind bis zur Annahme des Kaufangebotes durch BecherMann GmbH unverbindlich und freibleibend. Alle Produktbeschreibungen, Farbdarstellungen, Maße, Abmessungen und Gewichte sind ungefähre Angaben, insbesondere die zur Beschreibung der Ware online abrufbaren Bilder dienen lediglich zur Anschauung und stellen den Artikel nicht in jedem Fall naturgetreu dar. Je nach verwendetem Bildschirm können insbesondere Farbe und Größe unterschiedlich dargestellt werden.
2.2. Der Kunde kann eine Anfrage an BecherMann GmbH zur Abgabe eines unverbindlichen Angebotes übermitteln. BecherMann GmbH wird dem Kunden daraufhin ein unverbindliches Angebot mit zusenden. Übersendet der Kunde daraufhin eine Bestellung an BecherMann GmbH, stellt diese Bestellung ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss dar. BecherMann GmbH ist berechtigt dieses Angebot innerhalb von einer Woche ab Erhalt der Bestellung anzunehmen.
2.3. Nimmt BecherMann GmbH das Angebot des Kunden zu einem späteren Zeitpunkt, oder veränderten Bedingungen an, ist diese Annahme als Angebot zum Abschluss eines modifizierten Vertrages zu bewerten. In diesem Fall hat der Kunde die Möglichkeit dieses Angebot innerhalb von einer Woche anzunehmen.
BecherMann GmbH steht es frei, Online-Bestellungen nicht anzunehmen. Die Entscheidung darüber liegt im freien Ermessen von BecherMann GmbH. Wird BecherMann GmbH eine Online-Bestellung nicht ausführen, erhält der Kunde binnen 3 Werktagen ab Absendung seiner Bestellung eine entsprechende Nachricht.
3. Preise und Versandkosten
Der Onlineshop von BecherMann GmbH steht ausdrücklich nur für den Verkauf an gewerbliche Kunden oder Vereine zur Verfügung.
3.1. Sofern nicht anders angegeben, sind die Preise Nettopreise exkl. aktuell geltender Umsatzsteuer in Deutschland.
3.2. Der Versand innerhalb Deutschlands ist kostenpflichtig. Die Kosten eines Versands ins Ausland werden auf der Webseite und in den Angeboten der BecherMann GmbH angegeben.
3.3. Zusatzkosten im Zusammenhang mit der Versendung, wie Zollgebühren, Ein- und Ausfuhrsteuern hat der Kunde in Höhe des erforderlichen Aufwandes vollumfänglich zu tragen.
4. Lieferung, Liefertermin, Mitwirkungspflichten und Verzug
4.1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
4.2. Die Gefahr der Verschlechterung und des zufälligen Untergangs geht mit Auslieferung der Sache an den Spediteur oder einer sonst zur Versendung bestimmten Person auf den Kunden über.
4.3. Sofern nicht anders angegeben oder vereinbart, erfolgt die Lieferung innerhalb von vier Wochen ab Druckfreigabe und bei Zahlung per Vorauskasse, dem Erhalt der Zahlung.
4.4. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus.
4.5. Ist im Angebot ein Liefertermin genannt ist, stellt dieser keinen Fixtermin dar, es sei den BecherMann GmbH hätte einen solchen Termin ausdrücklich als Fixtermin schriftlich bestätigt.
4.6. Leistungsverzögerungen, die bei der BecherMann GmbH oder bei einem Unterlieferanten/Subunternehmer von BecherMann GmbH aufgrund höherer Gewalt, oder aufgrund von Umständen entstehen, die höherer Gewalt gleichstehen (wie z.B. Währungs- und Handelspolitische oder sonstige Hoheitliche Maßnahmen, Streiks, Lockdown, Pandemie bedingte Maßnahmen, Betriebsstörungen wie bspw. Feuer, Maschinendefekte, Bruch, Rohstoff- oder Energiemangel) berechtigen die BecherMann GmbH, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Sofern die Durchführung des Vertrages aufgrund der Verzögerung für den Kunden unzumutbar wird, so ist er zum Rücktritt berechtigt. Bei nicht nur vorübergehenden Leistungshindernissen ist BecherMann GmbH ebenfalls berechtigt vom Vertrag zurücktreten, sofern ein Festhalten am Vertrag für BecherMann GmbH nicht zumutbar ist.
5. Eigendruck, Datenanlieferung, Korrekturabzug, Freigabe
5.1. Besteht die vertragliche Leistung von BecherMann GmbH zusätzlich in der Bedruckung von Produkten nach Maßgabe des Kunden (Eigendruck) hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm oder von Dritten in seinem Namen angelieferten Druckdaten den von BecherMann GmbH vorgegebenen technischen Anforderungen zur Datenanlieferung entsprechen und frei von Mängeln sind. Der Kunde ist verantwortlich für die Vollständigkeit und Mangelfreiheit der angelieferten Daten.
5.2. Es besteht keine Prüfpflicht der BecherMann GmbH bezüglich vom Kunden oder von Dritten in seinem Namen angelieferten Daten oder Unterlagen. Dies gilt nicht für offensichtlich nicht verarbeitungsfähige oder nicht lesbare Daten. BecherMann GmbH ist daher insbesondere nicht verantwortlich für Satz-, Rechtschreib- und Formatfehler, oder für etwaige Abweichungen bei Farbe, Kontrast, Sättigung, soweit diese auf die vom Kunden oder einem Dritten in seinem Namen gelieferten Daten zurückzuführen sind.
5.3. Der Auftrag wird auf der Grundlage der vom Kunden oder Dritten in seinem Namen gelieferten Daten, vorliegenden Mustern oder Druckreiferklärungen/ Freigabeerklärungen / Proofs durch den Kunden ausgeführt.
5.4. Der Kunde kann zur Korrektur vorab und soweit nicht anders vereinbart gegen gesonderte Vergütung einen Korrekturabzug, Muster oder andere zur Korrektur und Freigabe geeignete Unterlagen (alle zusammen nachfolgend „Korrekturunterlagen“) erhalten.
5.5. Die Korrekturunterlagen sind vom Kunden gewissenhaft und unverzüglich auf mögliche Fehler hin zu überprüfen und - soweit keine Mängel vorliegen - anschließend gegenüber BecherMann GmbH freizugeben. Liegen Mängel vor, hat der Kunde diese unverzüglich mitzuteilen und Mängel, die auf seinen Daten beruhen, entsprechend zu beseitigen und BecherMann GmbH die mangelfreien Daten zur Verfügung zu stellen.
5.6. Mit Freigabeerklärung, oder Druckfreigabe nach Entwurf, geht die Gefahr etwaiger Fehler auf den Kunden über, es sei denn, diese Fehler beruhen ausschließlich auf Ursachen, die erst nach Freigabe entstanden und von uns zu vertreten sind.
6. Abnahme, Rügepflichten, Gewährleistung
6.1. Der Kunde hat innerhalb einer Woche ab Lieferung gegenüber BecherMann GmbH die Abnahme zu erklären oder etwaige Hinderungsgründe für eine Abnahme mitzuteilen. Wegen unwesentlicher Mängel kann eine Abnahme nicht verweigert werden.
6.2. Der Kunde ist verpflichtet, von BecherMann GmbH gelieferte Waren auf offensichtliche Mängel zu untersuchen. Mängelrügen wegen offensichtlicher Mängel sind innerhalb einer Woche ab Lieferung schriftlich BecherMann GmbH mitzuteilen. Für die Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge.
6.3. Versteckte Mängel, die auch nach der unverzüglichen sorgfältigen Untersuchung nicht festzustellen sind, sind BecherMann GmbH unverzüglich nach Entdeckung, spätestens innerhalb einer Woche nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Für die Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge.
6.4. Werden Mängelrügen nicht innerhalb der Fristen nach 6.1 und 6.2 gerügt, gilt die Ware als genehmigt. Dies gilt nicht im Fall arglistig verschwiegener Mängel.
6.5. Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres nach Gefahrenübergang.
7. Nichtverfügbarkeit der Leistung
7.1. Jedes Angebot steht unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung. Wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist, weil BecherMann GmbH bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar und unverschuldet von dem Lieferanten von BecherMann GmbH nicht beliefert wird, hat BecherMann GmbH das Recht, sich von dem Vertrag zu lösen. In diesem Falle wird BecherMann GmbH den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass eine Lieferung nicht möglich ist, und ihm den evtl. bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich erstatten.
7.2. Eine Schadensersatzhaftung wegen Nichterfüllung ist ausgeschlossen, sofern BecherMann GmbH hinsichtlich der mangelnden Verfügbarkeit weder grob fahrlässig noch vorsätzlich gehandelt hat. Eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens (c.i.c.) bleibt unberührt.
8. Zahlung
8.1. BecherMann GmbH akzeptiert ausschließlich die im Angebot ausgewiesenen Zahlungsarten.
8.2. Die Zahlung wird mit Zugang der Rechnung oder Rechnungsaufstellung beim Kunden ohne Abzug fällig.
8.3. Wir sind berechtigt, Rechnungen ausschließlich auf elektronischem Wege zu versenden, sofern diese den umsatzsteuerrechtlichen Vorgaben genügen.
8.4. Wir sind berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen, insbesondere für Materialien oder Werkzeuge, die zur Auftragsdurchführung erforderlich sind, im Voraus zu verlangen.
8.5. BecherMann GmbH behält sich vor, Kunden nur gegen Vorauskasse oder gegen entsprechende Sicherheiten zu beliefern.
8.6 Die Zahlung erfolgt via Stripe. Stripe ermöglicht weitere Zahlungsmöglichkeiten wie Sofortüberweisung und Zahlung mit Kreditkarte, ohne, dass Sie ein Stripe-Konto benötigen.
Weiters stehen Ihnen Vorkasse und Kauf auf Rechnung zur Verfügung. Siehe Seite Zahlung und Versand.
9. Aufrechnung, Abtretung und Zurückbehaltungsrecht
9.1. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind oder von BecherMann GmbH nicht bestritten werden.
9.2. Die Abtretung eines Anspruchs des Kunden gegenüber BecherMann GmbH ist nur mit der Einwilligung von BecherMann GmbH oder Genehmigung rechtswirksam; § 354a HGB bleibt unberührt.
9.3. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
10. Eigentumsvorbehalt
10.1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die BecherMann GmbH aus diesem Vertrag, im kaufmännischen Verkehr aus jedem Rechtsgrund, gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen, behält sich BecherMann GmbH das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware).
10.2. Der Kunde kann die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterveräußern, es sei denn, zwischen dem Kunden als Vorbehaltsverkäufer und dessen Kunden besteht ein wirksames Abtretungsverbot. Für den Fall einer Weiterveräußerung tritt der Kunde bereits jetzt alle aus der Weiterveräußerung hervorgehenden Forderungen gegen Dritte in Höhe des geschuldeten Betrages an BecherMann GmbH ab. Der Kunde ist berechtigt die abgetretene Forderung für BecherMann GmbH einzuziehen.
11. Haftung
11.1. BecherMann GmbH haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung bei nicht vorsätzlichen Handlungen ist auf den bei Vertragsschluss typischerweise voraussehbaren Schaden begrenzt.
11.2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet BecherMann GmbH nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel der Leistung verursachte Schäden haftet BecherMann GmbH nicht. Eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens (c.i.c.) oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
11.3. Unabhängig von einem Verschulden von BecherMann GmbH haftet BecherMann GmbH nur bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie oder Zusicherung. Eine Herstellergarantie ist eine Garantie des Herstellers und stellt keine Übernahme einer Garantie durch BecherMann GmbH dar.
11.4. BecherMann GmbH ist auch für die während des Verzugs durch Zufall eintretende Unmöglichkeit der Lieferung verantwortlich, es sei denn dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten wäre.
11.5. Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber BecherMann GmbH ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von BecherMann GmbH.
12. Gewerbliche Schutzrechte/Urheberrechte/Rechte Dritter
12.1. Der Kunde versichert, dass die an BecherMann GmbH übermittelten Daten zur Bedruckung nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken- Lizenzen und andere Immaterialgüterrechte) entgegenstehen oder verletzt werden.
12.2. Der Kunde räumt der BecherMann GmbH die zur Vertragserfüllung erforderlichen Rechte an den von ihm übermittelten Daten zur Bedruckung ein.
12.3. Der Kunde stellt BecherMann GmbH von jeglicher Inanspruchnahme Dritter auf erstes Anfordern frei, die auf einer Verletzung seiner Pflichten nach Abs. 12.1. und 12.2. beruhen. Dies beinhaltet auch die Kosten der Rechtsverteidigung.
13. Referenz
13.1. Soweit der Kunde nicht ausdrücklich widerspricht, ist die BecherMann GmbH berechtigt, mit von BecherMann GmbH für den Kunden hergestellten Produkten als Referenz zu werben.
14. Sonstiges
14.1. Es gilt deutsches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
14.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Firmensitz der BecherMann GmbH.
14.3. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt
15. Datenschutz und sonstige Hinweise
Informationen zum Datenschutz bei BecherMann GmbH finden Sie hier.
16. Betreiberinformation
BecherMann GmbH
+49 5231 9109 896
In den Hülsen 39
D-32760 Detmold (Deutschland)
17. Vertragssprache und Erfüllungsort
Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch. Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus dem Vertrag ist der Firmensitz der BecherMann GmbH.
18. Schriftlichkeitsgebot
Mündliche Zusagen haben keine Wirksamkeit. Sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden usw. bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Vereinbarung, mit der die Schriftform abgedungen werden soll.
Stand: 2021
